Archiv der Kategorie: Politik

Broschüre von Elke Ehninger zum Download

 

Artikel in der taz v. 30.04.21:

https://taz.de/Archiv-Suche/!5763490&s=Zwei%2BMeter&SuchRahmen=Print/

Presseerklärung des Einwohnervereins:

Hände weg vom Lohmühlenpark!
St. Georg, den 27.4.2021

Der Lohmühlenpark ist St. Georgs grüne Lunge, und er ist Teil des bedeutenden Alster-Bille-Elbe-Grünzugs. Hunderte St. GeorgerInnen wohnten der Einweihung des unter starker BürgerInnenbeteiligung entwickelten und dann millionenschwer hergerichteten Lohmühlenparks am 7. Juli 2001 bei. Viele AnwohnerInnen haben diesen Park damals als Labsal empfunden, nach einem Jahrzehnt heftiger sozial- und drogenpolitischer Auseinandersetzungen in den 1990er Jahren. Und sie nutzen ihn seitdem als Ort der Entspannung und Bewegung, als Zentrum des St. Georger Stadtteillebens. Allemal in Zeiten der Corona-Pandemie.

Trotzdem ist seitens des Bezirks Hamburg-Mitte geplant, einen kleinen Streifen des Parkgeländes zwischen der Brennerstraße und dem Steindamm zu verkaufen und damit einen Investorentraum wahrzumachen: An den Flanken die Bürobebauung in die Höhe zu treiben und dazwischen einen neuen Riegel mit Wohnungen direkt an der neuen Grundstücksgrenze zu errichten. Nicht nur, dass ein Teil des öffentlichen Geländes ohne jegliche Not privatisiert werden soll und damit dem Investor eine Verzigfachung seiner Rendite garantiert wird, die höheren Bauten werden auch einen Teil des Parks überschatten. Das nehmen wir nicht hin.

Es geht um den Entwurf des Bebauungsplans St. Georg 43, der das Gebiet zwischen dem Park und der Danziger Straße erfasst. Der Plan stand schon einmal 2006 zur Debatte, wurde dann aber anderthalb Jahrzehnte (!) völlig intransparent weiterverhandelt und soll jetzt in alarmierend schnellem Tempo über die Bühne gebracht werden. Die öffentliche Auslegung der Planunterlagen ist bereits gestartet worden, jetzt gibt es lediglich noch dreieinhalb Wochen Zeit, um Widerspruch einzulegen. Nach 15 Jahren wäre es allerdings angemessen gewesen, den ja stark veränderten B-Plan-Entwurf der St. Georger Öffentlichkeit erneut vorzustellen und Zeit für Information und Diskussion zu lassen. Doch der Bezirk will den B-Plan übers Knie brechen.

Der Einwohnerverein ruft daher dazu auf,

  • an der Online-Stadtteilbeiratssitzung am Mittwoch, den 28. April, 18.30 Uhr, teilzunehmen, um mit BezirksvertreterInnen über den B-Plan St. Georg 43 zu diskutieren.
  • sich an seiner Kundgebung (Motto: „Hände weg vom Park!“) am Freitag, den 30. April, 16.00 Uhr, im Park zwischen der Brennerstraße und dem Steindamm zu beteiligen.
    Hier gilt es, eine Atemschutzmaske anzulegen und Abstand zu halten. (Noch steht die Bestätigung der Versammlungsbehörde aus.)
  • spätestens bis zum 25. Mai Einwendungen gegen den Bebauungsplan-Entwurf St. Georg 43 beim Bezirksamt Hamburg-Mitte vorzubringen.

Michael Joho
Vorsitzender des Einwohnerverein St. Georg

 

 

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Offizielle Mitteilung des Bezirksamts Hamburg Mitte:

Sehr geehrte Damen und Herren,
das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung macht Sie auf die Ankündigung zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs St. Georg 43 – Nördlich Steindamm aufmerksam. Sie finden alle notwendigen Informationen hierzu auf der Internetseite des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung unter: Bebauungsplan-Entwurf St. Georg 43 – hamburg.de

Die Öffentliche Auslegung wird vom 26.04.2021 bis einschließlich 25.05.2021 stattfinden. In diesem Zeitraum werden die Auslegungsunterlagen (Planzeichnung, Verordnung und Begründung) auch auf der Internetseite des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung zum Herunterladen bereitgestellt werden.

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Das Übers-Knie-Brechen des Bebaungsplan-Entwurfs St. Georg 43 durch den Bezirk Hamburg-Mitte hat zur Folge, dass nur noch bis zum 25. Mai Zeit ist, schriftlich Widerspruch anzumelden. Also nur ein paar Tage, um sich mit der komplizierten Materie zu beschäftigen. Um es zu vereinfachen und zu beschleunigen haben wir daher eine Art Formular entwickelt, mit dem sich dieser Widerspruch problemlos realisieren lässt: Wer einzelne Aspekte kritikwürdig findet, macht entsprechende Kreuze. Wer aber (auch) ganz individuelle Punkte anbringen möchte, nutzt den freien Raum – oder hängt noch ein weiteres Blatt an. Hauptsache ist so oder so, dass dieses Papier spätestens spätestens bis zum 25. Mai am besten ans Bezirksamt  Hamburg-Mitte geschickt oder notfalls auch im Stadtteilbüro St. Georg abgegeben wird.

Download PDF

Weitere Unterlagen zum B-Plan 43 zum Download:

• Vorlage Stadtplanungsausschuss 24.02.2021
• Verordnung B-Plan 43 Entwurf
• Niederschrift öffentliche Plandiskussion 06.11.2006
• Protokoll Stadtplanungsausschuss Sitzung v. 03.02.2021
• Protokoll Stadtplanungsausschuss Sitzung v. 24.02.2021

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs St. Georg 43

Mieten, Politik, Soziales
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs St. Georg 43 „Nördlich Steindamm“

Das Bezirksamt Hamburg-Mitte hat beschlossen, folgenden Bebauungsplan-Entwurf gemäß § 3 Absatz 2 des Baugesetzbuchs öffentlich auszulegen:
Die öffentliche Auslegung findet in der Zeit vom 26. April 2021 bis einschließlich 25. Mai 2021 statt.
Das Plangebiet umfasst Grundstücke zwischen dem Lohmühlenpark, dem Steindamm und der Brennerstraße sowie angrenzende Verkehrsflächen.
Das Plangebiet befindet sich in zentraler Cityrandlage im Stadtteil St. Georg zwischen den Straßen Brennerstraße und Steindamm und wird im Nordosten von der öffentlichen Grünfläche „Lohmühlenpark“ begrenzt. Der Lohmühlenpark ist Bestandteil des Alster-Bille-Elbe-Grünzuges, der sich derzeit von der Langen Reihe bis zur Straße Beim Strohhause durchgängig erstreckt. Das Plangebiet hat eine Größe von ca. 3,07 ha.

Ziel des Bebauungsplans mit der Bezeichnung „St. Georg 43“ ist die Sicherung und Weiterentwicklung der im Plangebiet bestehenden gemischten Nutzungsstrukturen. Der Steindamm soll entsprechend der Bedeutung für den Stadtteil St. Georg als Einkaufs- und Geschäftsstraße stabilisiert werden. Entlang des Steindamms und der südwestlichen Hälfte des Plangebiets an der Brennerstraße sollen die hier vorhandenen gewerblichen Nutzungen gesichert und weiterentwickelt werden. Auf geeigneten Flächen insbesondere entlang der Brennerstraße und am Lohmühlenpark soll neues Wohnen entstehen, um den Anteil der Wohnbevölkerung im Stadtteil St. Georg zu erhöhen. Auf zwei städtischen und einer privaten Fläche an der Brennerstraße soll durch eine private Stiftung zeitnah öffentlich geförderter Mietwohnungsbau umgesetzt werden. Mittel bis langfristig ist von weiteren Bauvorhaben auszugehen.

Städtebauliche soll eine Arrondierung der Blockrandbebauung erfolgen, um insbesondere den Charakter des Steindamms als Einkaufs- und Geschäftsstraße zu fördern und gleichzeitig ruhige Blockinnenbereiche zur Stärkung der Wohnfunktion zu erhalten.

Die Umsetzung des Bebauungskonzepts ist nach bestehendem Planungsrecht nicht möglich. Es wurde daher die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans erforderlich.

Der Bebauungsplan wird gemäß § 13 a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB aufgestellt.

Auf Grundlage von § 3 Absatz 1 des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) und entsprechend den Bestimmungen des Baugesetzbuches erfolgt die öffentliche Auslegung durch eine Veröffentlichung im Internet.

Im Internet können die Auslegungsunterlagen des Bebauungsplan-Entwurfes sowie ergänzende Unterlagen, insbesondere die zum Bebauungsplan-Entwurf erstellten Gutachten und Untersuchungen sowie die wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen, im oben genannten Zeitraum auf den Seiten des Serviceportals der Stadt Hamburg („Hamburg Service“) unter Verwendung des kostenlosen Online-Dienstes „Bauleitplanung“ (kurz BOP) unter folgender Adresse

https://serviceportal.hamburg.de/HamburgGateway/Service/Entry/BOP
oder unter
https://www.hamburg.de/mitte/bplaene-im-verfahren/83818/stgeorg43-1/
eingesehen werden.

Im BOP besteht zudem die Möglichkeit für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Stellungnahmen direkt online abzugeben. Vor der Nutzung ist eine kostenlose Registrierung erforderlich.

Ergänzend – für diejenigen Bürgerinnen und Bürger, die keinen Internetzugang oder aus sonstigen Gründen keinen Zugang zum BOP haben – wird der Entwurf des Bebauungsplans St. Georg 43 in der Zeit vom 26. April 2021 bis einschließlich 25. Mai 2021 an den Werktagen (außer sonnabends) während der Dienststunden montags bis donnerstags von 9 bis 16 Uhr und freitags von 9 bis 15 Uhr im Bezirksamt Hamburg-Mitte, Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung, VII. Stock, Eingangsbereich Flügel B (Foyer), Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg ausgelegt.

Für den Auslegungsraum sind die besonderen Nutzungsbedingungen im Rahmen der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie zu beachten. Insbesondere ist der Zutritt zu den Aushängen nur einer Besuchspartei (maximal zwei Personen eines Haushalts) gleichzeitig und nach vorheriger Terminvereinbarung gestattet. Die geltenden Abstands- und Hygieneregelungen und die Maskenpflicht sind einzuhalten, Wartezeiten sind möglich. Für Auskünfte und Beratungen stehen die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Hamburg-Mitte während der Dienststunden zur Verfügung (Tel. (040) 42854 – 2345 / E-Mail: stadtplanung@hamburg-mitte.hamburg.de).

Der Bebauungsplan wird gemäß § 13a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB aufgestellt. Im Verfahren wird weiterhin von einem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a BauGB abgesehen.

Während der öffentlichen Auslegung können Stellungnahmen zu dem ausliegenden Bebauungsplan-Entwurf bei der genannten Dienststelle schriftlich per Post, per E-Mail an stadtplanung@hamburg-mitte.hamburg.de oder elektronisch direkt im BOP abgegeben werden. Bitte beachten Sie dazu den Hinweis zum Datenschutz unten. Die Abgabe von Stellungnahmen zur Niederschrift vor Ort wird nach § 4 PlanSiG ausgeschlossen.

Hinweis:
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können unter den Voraussetzungen von § 4a Absatz 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Datenschutz:
Hinweise zum Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Hamburg-Mitte unter dem folgenden Link:

https://www.hamburg.de/mitte/datenschutzerklaerungen

Die personenbezogenen Daten werden unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen gemäß Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verarbeitet; die Verarbeitung erfolgt nur zum Zweck des Bebauungsplanverfahrens. Die Datenschutzerklärung kann auch direkt im Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung eingesehen oder auf Verlagen per Post oder per E-Mail übermittelt werden. Mit der Übermittlung Ihrer Einwendungen erklären Sie sich mit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nach DSGVO einverstanden

Die Mitarbeiter des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung informieren Sie gerne über die Planinhalte und das weitere Verfahren. Die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen sind Teil des Rechtsetzungsverfahrens. Diese werden vom Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung und den beschlussfassenden Gremien in die Bewertung und Entscheidung über den Bebauungsplan einbezogen. Nach erfolgter Feststellung des Bebauungsplans wird allen Bürgerinnen und Bürgern, die Stellungnahmen vorgebracht haben, das Ergebnis der Abwägung mitgeteilt.

Rückfragen der Medien
Bezirksamt Hamburg-Mitte | Pressestelle
Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg
Telefon: (040) 428 54-2877/-2880
E-Mail: pressestelle@hamburg-mitte.hamburg.de

Presserklärung des EV zu den Pollerkugeln

Pressemitteilung des Einwohnervereins
Mit Po-Kugeln gegen die Welt! Erhaltet den Hansabrunnen!

St. Georg, den 11.3.2021

Es scheint das Schicksal des Einwohnervereins St. Georg zu sein, seit etlichen Jahren und in regelmäßigen Abständen die konkrete Sinnhaftigkeit behördlichen Vorgehens infrage zu stellen und im Einzelfall den unsozialen und inhumanen Kern der Maßnahmen zu beleuchten, wenn es um die Verdrängung unliebsamer Personen, ja ganzer Menschengruppen insbesondere auf und um den Hansaplatz geht.

Foto: U.Gehner

Den neuesten und zugleich absurdesten Versuch, ausgerechnet den zentralen Platz in unserem Hauptbahnhofviertel clean zu machen, bieten die Pollerkugeln, die im Stadtteil bereits den liebevollen Namen Po-Kugeln weg haben. Auf vorhandenen, nur zum Teil versenkbaren, Pollern sind in den letzten Tagen an der Ecke Rostocker Straße von MitarbeiterInnen des Bezirksamtes bereits sechs kleine Metallkugeln montiert worden, um damit das Sitzen zu verhindern. Es habe Beschwerden gegeben und „wir mussten darauf reagieren“, meinte dazu der Bezirksamtsvertreter auf der letzten Stadtteilbeiratssitzung am 24. Februar. Seltsam, wenn von unserer Seite Kritik formuliert oder vom Stadtteilbeirat Forderungen erhoben werden, hat sich das Bezirksamt bei strittigen Punkten noch nie bemüht, tätig zu werden. Mittlerweile wissen wir, dass sich ein Lokalbesitzer beschwert hat…

Foto: Christian Diesener

Es sind nur kleine Kügelchen, die jetzt zum x-ten Mal Anlass bieten, darüber nachzudenken, was das soll und inwiefern es den Menschen nutzt. Diese Kügelchen übertreffen allerdings an Absurdität alles, was wir in den vergangenen zehn und mehr Jahren erleben mussten und kritisiert haben – und ebenso sinnlos, unsozial und überflüssig war: die Ablehnung von Sitzbänken um einige Bäume, die Videoüberwachung der BürgerInnen, den Abbau sämtlicher Sitzgelegenheiten, die Kontaktverbotsverordnung, das Unterlaufen der Kunstaktion „Schattenbänke“, das demonstrative Abstellen leerer Polizeifahrzeuge mitten auf dem Platz, permanente Personenkontrollen bei sich lagernden Menschen, den Abbruch des Hansabrunnens mit seinen zum Sitzen einladenden Stufen – diese vor Jahren erstmals geäußerte Idee würde den Po-Kugeln dann doch noch den Rang ablaufen… Und alles, um bestimmte Menschen wegzukriegen.

Hochbetrieb auf den Pollern; Foto: Alfred Schubert

Wir erklären einmal mehr: Der Hauptbahnhof, St. Georg, der Hansaplatz – das sind Orte, an denen sich täglich hunderttausende, zehntausende, mehrere hundert Menschen aufhalten, darunter eben auch eine Anzahl ausgegrenzter und benachteiligter, die hier traditionell einen Anlauf-, bisweilen sogar ihren Lebensmittelpunkt haben. Und das ist auch gut so, denn wir wollen keine weiße Visitenkarte, keinen clean gemachten Stadtteil, keine Eigenheim-Vorstadt-Traumwelten, so wie es einige Lokalpolitiker und Lobbyisten gerne hätten. Dies ist unser grundsätzliches Verständnis des urbansten Stadtteils Hamburgs, es ist unsere Generalerfahrung seit der Gründung des Einwohnervereins vor 34 Jahren. Wir fühlen uns damit an der Seite derjenigen Menschen, die um ihr tägliches (Über-)Leben ringen; der engagierten, sich der Probleme und Belastungen sehr wohl bewusster NachbarInnen, die nach vernünftigen Lösungen suchen statt auf ein allzu einfaches „Muss weg!“ setzen; all derer, die eine soziale Stadt(teil)entwicklung anstreben, in der das Recht für alle, das Recht auf Stadt im Mittelpunkt steht. Und wir orientieren uns an der Wissenschaft, die für einen anderen Umgang mit „marginalisierten, oft in prekären Verhältnissen lebenden Menschen“ plädiert, so wie das im November 2020 in den „Handlungsempfehlungen des Forschungsverbunds DRUSEC (Drugs and Urban Security) für Städte mit offenen Drogenszene und Drogenkonsumräumen“ zum Ausdruck kam: „Auch konsumierende Menschen“, und dies ist sicher auf andere, an den Rand gedrängte Personengruppen zu übertragen, haben „ein Recht auf ein selbstbestimmtes Leben und einen Platz im öffentlichen Raum“

Der Einwohnerverein St. Georg fordert vom Bezirksamt Hamburg-Mitte daher, die absurden Po-Kugeln von den Pollern sofort wieder zu entfernen, von Pollern, die übrigens genau diese Form bekommen haben, damit sich Menschen darauf platzieren können.

  • Wir erwarten vom Bezirksamt, eine angebliche Beschwerdelage transparent zu machen und einen Diskurs vor allem auch im Stadtteilbeirat darüber zu führen, statt Maßnahmen mal eben vom Zaun zu brechen, um einigen Lokalpolitikern und Lobbyisten entgegen zu kommen.
  • Wir dulden und ertragen als AnwohnerInnen so manches auf dem Platz, eben weil wir seine urbane Vielfalt wünschen und verteidigen. Nichtsdestoweniger stellen wir die Frage, warum kostenfreie Sitzmöglichkeiten konsequent verhindert, gleichzeitig aber Bezahlplätze von Lokalen über vereinbarte Zonen hinaus akzeptiert werden, warum teilweise seltsame Großveranstaltungen genehmigt, Flohmärkte von AnwohnerInnen aber abgeschafft und seitdem verhindert worden sind. Es bedarf nach Jahren also wieder einmal der Diskussion und Überarbeitung des „Gestaltungsleitfadens für Sondernutzungen auf dem Hansaplatz“.
  • Statt der ewigen Verdrängungsspirale, die zu nichts führt als ein paar Überschriften in der Lokalpresse, brauchen wir mehr soziale Angebote, mehr bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Maßnahmen gegen die immer weiter aufgehende Arm-Reich-Schere. Und konkret brauchen wir einen niedrigschwelligen Anlaufpunkt für Geflüchtete in unmittelbarer Hauptbahnhofnähe.
  • Vielleicht wäre es ja auch mal an der Zeit für einen Forschungsauftrag von unabhängiger, wissenschaftlicher Seite, der Bilanz zieht über den 30jährigen Zusammenhang von Aufwertungs-, Gentrifizierungs- und Visitenkartenpolitik auf der einen und all den vielen Maßnahmen zur Verdrängung bestimmter, benachteiligter Menschen, aber auch der angestammten BewohnerInnen mit weniger Kohle und den inhabergeführten Geschäften auf der anderen Seite.
  • Und nicht zuletzt und sicherheitshalber: Lasst die Finger vom Hansabrunnen!

Michael Joho
1. Vorsitzender

Offener Brief an die Leitung der Asklepios-Klinik St. Georg und Frau Gesundheitssenatorin Dr. Leonhard

Betr.: Die drohende Kündigung der Betriebsrätin Romana Knezevic durch die Asklepios-Klinik St. Georg 

St. Georg, den 19.1.2021
Solidarität mit Romana Knezevic! Krankenpflegekraft und Betriebsrätin in der Asklepios-Klinik St. Georg

Von wegen „Die überwältigendste Stätte von Nächstenliebe und Wohltätigkeit“, wie die Festschrift zum 175. Bestehen des damals noch rein städtischen Allgemeinen Krankenhauses St. Georg 1998 betitelt war…

Schon seit längerem sorgen die unzureichenden Verhältnisse und insbesondere die mangelnde Personalausstattung speziell in der Asklepios-Klinik St. Georg für erhebliche Verunsicherung und Empörung in der Bevölkerung. Nun haben sich die Rahmenbedingungen in der Coronapandemie noch einmal dramatisch verschärft, der Druck auf die Krankenpflegekräfte und die ÄrztInnen, das technische und Reinigungspersonal hat sich weiter zugespitzt. Doch die Leitung der St. Georger Asklepios-Klinik hat nichts Besseres zu tun, als eine Krankenpflegekraft und Betriebsrätin kündigen zu wollen, weil sie die Verhältnisse kritisch benennt. Unsere Solidarität gilt den Beschäftigten der Asklepios-Klinik St. Georg, stellvertretend der betroffenen Kollegin Romana Knezevic.

Wir verlangen von der Klinikleitung, die beabsichtigte Kündigung dieser Kollegin sofort zurückzunehmen!

Von der Freien und Hansestadt Hamburg erwarten wir, dass sie ihren Anteil von 25,1 % an der Asklepios Kliniken Hamburg GmbH und damit die ihr zustehende Sperrminorität ernst nimmt, um die Kündigung der Betriebsrätin zu verhindern!

  • Imke Behr und Michael Joho,

Vorsitzende des Einwohnervereins St. Georg von 1987 e.V.

  • Elisabeth Kühn und Ulfert Sterz,

PastorInnen der Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Georg-Borgfelde

  • Gudrun Greb, Stefanie Grabatsch und Irene Macheit-Hansen,

Soziale und pädagogische Initiative St. Georg

  • Leslie Franke und Hermann Lorenz,

St. Georger RegisseurInnen des Films „Der marktgerechte Patient“

  • Sylvia Wempner und Rolf Becker,

SchauspielerInnen aus St. Georg

Michael Joho, Einwohnerverein St. Georg, Hansaplatz 9,
20099 Hamburg, Mobil 0160/91 48 10 27, MichaJoho@t-online.de

Solidarisch mit den Pflegekräften

Hört auf die Beschäftigten!

Mi., 23.12.2020 – 07:55

In der aktuellen Situation sollten wir als Stadtgesellschaft hinter den Pfleger*innen und Krankenhausbeschäftigten stehen. Ein dringender Appell an den Hamburger Senat und die Klinikbetreiber – unsere Erklärung anlässlich des Konfliktes zwischen Beschäftigten der Hamburger Kliniken und dem Asklepios-Konzern:

Foto: teamwork Text+Foto

Hört auf die Beschäftigten!

Ein dringender Appell an den Hamburger Senat und die Klinikbetreiber

Das ganze Land schaut auf die Situation in den Krankenhäusern, besonders den Intensivstationen, wo Pfleger*innen und Ärzt*innen seit Monaten für uns alle einen Kampf gegen das Corona-Virus ausfechten. Der Inzidenzwert ist auf einem neuen Höchststand angelangt und die Zahl der Patient*innen auf den Intensivstationen nimmt zu. Beschäftigte der Hamburger Krankenhäuser haben sich nun Mitte Dezember in einer Pressekonferenz zu Wort gemeldet. Sie haben Missstände und Problemlagen angesprochen, mit denen sie tagtäglich in ihrer Arbeit konfrontiert sind, darunter:

  •      die extreme Personalnot und Unterbesetzung, die kein neues Phänomen ist (Stichwort „Pflegenotstand“ in Folge der Einführung der Fallpauschalen), die sich aber vor dem Hintergrund der Pandemie nun erneut zugespitzt hat;
  •      die uneinheitliche Testung der Beschäftigten in den Kliniken auf Covid-19, was weitere Ausbrüche auf den Stationen befördert;
  •      die unzureichende Ausstattung mit Schutzmaterialien, u.a. in Form nicht zertifizierter Masken, was Gesundheit von Personal und Patient*innen gefährdet;
  • zusätzliche Reinigungsarbeiten, die seitens der Pflegekräfte durchgeführt werden müssen, da es zu wenig Reinigungspersonal gibt;
  •      die zum Teil extreme psychische Belastung, die aus der Kombination von Corona-Notstand, steigenden Todeszahlen, Personalmangel, hohem Stresslevel und eigenem Anspruch resultiert;
  •      weiterhin durchgeführte elektive Operationen, die trotz der angespannten Situation nicht verschoben werden, da sie den Kliniken Geld einbringen.
  • Mehrere Zeitungen und Nachrichtensendungen haben die geäußerte Kritik aufgegriffen und Pfleger*innen zu Wort kommen lassen. Anstatt die Kritik aufzunehmen, mit den Beschäftigten in den Dialog zu treten und über Verbesserungen nachzudenken, haben sowohl Asklepios als auch die Sozialbehörde die Vorwürfe pauschal zurückgewiesen und zum Teil einzelne Beschäftigte der Lüge bezichtigt.

Wir finden diese Reaktion empörend! In der aktuellen Situation sollten wir als Stadtgesellschaft hinter den Pfleger*innen und Krankenhausbeschäftigten stehen, die unter inakzeptablen Bedingungen und unter Inkaufnahme der Gefährdung ihrer eigenen Gesundheit alles dafür tun, möglichst viele Menschenleben zu retten.

Wir fordern deshalb den Senat, Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher, die zuständige Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard und die Klinikbetreiber auf, mit den Beschäftigten in einen Dialog zu treten, ihre Forderungen ernst zu nehmen, sie in Entscheidungen einzubeziehen und ihre Arbeitsbedingungen zu verbessern.

Hamburger Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus, 23.12.2020

Unterstützt von:

Prof. Dr. Annita Kalpaka (Hochschule für Angewandte Wissenschaft)
Rocko Schamoni
Dietrich Gerstner (Zentrum für Mission und Ökumene – Nordkirche weltweit)
Michael Joho (Vorsitzender des Einwohnervereins St. Georg von 1987 e.V.)
Steffen Jörg (GWA St. Pauli e.V.)
Gerd Schreiert (Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Georg-Borgfelde)
AStA Universität Hamburg
attac Hamburg
Aufstehen gegen Rassismus Hamburg
Bündnis Wer hat der gibt
DIDF-Hamburg
DIDF-Jugend Hamburg
Gängeviertel
Hamburger Bündnis gegen Rechts
Initiative Groß Sand bleibt!
Internationaler Jugendverein Hamburg
Interventionistische Linke Hamburg
ISO Hamburg
Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt der Nordkirche
Medibüro Hamburg
Mittelbau Initiative Hamburg
Netzwerk Arbeitskämpfe Hamburg
Netzwerk Recht auf Stadt
Pflegestimme – Bündnis aller Pflegekräfte e.V.
Poliklinik Veddel
Seebrücke Hamburg
St. Pauli selber machen
TV Stud Hamburg
Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte (vdää), Regionalgruppe Hamburg
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e. V. Hamburg
Verlag Assoziation A
Viva La Bernie
XR – Extinction Rebellion, Ortsgruppe Hamburg-West

Um die Erklärung als Organisation, Bündnis, Initiative oder prominente Einzelperson zu unterzeichnen, schickt uns eine Mail an info@pflegenotstand-hamburg.de

Weitere Infos:

https://www.hamburger-krankenhausbewegung.de/

https://pflegenotstand-hamburg.de/hoert-auf-die-beschaeftigten

Erklärung des Vorstands zur Kündigung des Vor-Ort-Büros

Allgemein, Kultur, Politik, Soziales

Erklärung zur VOB-Kündigung

Am 30. Juni 2020 wurden die Räume des Vereins VorOrtBüro am Hansaplatz durch die Vermieterin BGFG – ohne vorheriges Gespräch oder Vorwarnung – zum Ende des Jahres gekündigt. Wie sich herausstellte, sollen die die Räume zu einem Beratungsbüro mit zwei hauptamtlichen Sozialarbeiter:innen umgewandelt werden. Wir begrüßen es, wenn behördlicherseits auf dem Hansaplatz Menschen mit Unterstützungsbedarf Hilfe angeboten wird. Allerdings haben auch wir Ehrenamtlichen in den vergangenen Jahren genau das getan.

Zur Erinnerung seien hier kurz einige Eckdaten skizziert:

Bis zum aktuellen Corona-Lockdown tagten in unseren Räumen unter anderem die Freiwilligenbörse und das Comicbüro; der beliebte Trommelkreis stellte gegen die entsprechende Miete seine Instrumente bei uns unter, es gab wechselnde Ausstellungen und Filmabende und sogar einen Sanskrit-Lehrgang für eine interessierte Einzelperson. Unsere Angebote wurden von Nutzerinnen und Nutzern des Hansaplatzes in ihrer ganzen Unterschiedlichkeit angenommen, die Sozialwissenschaftler würden sagen: das VorOrtBüro hatte inklusiven Charakter. So kamen zum Beispiel Bewohnerinnen und Bewohner der anliegenden Häuser auf einen Plausch vorbei, oder wir fungierten als Auskunftsbüro für Tourist:innen, die nach dem Weg fragten. Nach und nach suchten uns immer mehr Geflüchtete auf, die bei der Bearbeitung von Anträgen und Formularen der Behörden Unterstützung brauchten. Für sie wurden wir im Laufe der Zeit eine wichtige Anlaufstelle. Eine zentrale Rolle spielten die kostenlosen Sprachkurse der „Internationalen Freiwilligen-Initiative Deutsch Gemeinsam“ in unseren Räumen, an denen bis heute etwa 300 Menschen aus ungezählten Nationen teilgenommen haben.

Es war diese Mischung, die das VorOrtBüro von herkömmlichen Beratungsstellen und Treffpunkten unterschied und es einzigartig machte. Damit entsprach unsere Arbeit genau dem, was in der Satzung als Vereinszweck festgeschrieben ist, nämlich: „Die Förderung des Völkerverständigungsgedankens“ und die „Förderung von Kunst und Kultur.“ Der Satzungszweck, so heißt es weiter, „wird insbesondere verwirklicht durch Kommunikation mit allen relevanten Gruppen rund um den sozialen Brennpunkt Hansaplatz.“ Wir fragen: Wo sonst ist es zumindest ansatzweise gelungen, diese Gruppen unter einem Dach in friedlichen Kontakt miteinander zu bringen?

In einem Telefonat mit unserem 2. Vorsitzenden Ulli Gehner sagte Bezirksamtsleiter Falko Drossmann zu, dass die Angebote des VOB und der Nutzer:innengruppen trotz des Mieterwechsels weiterhin stattfinden können. Seitdem ist es uns trotz intensiver Versuche nicht gelungen, Kontakt zu irgendjemanden bei der Behörde zu bekommen, mit dem wir weiterführende Gespräche hätten führen können.

Mit dem heutigen Tage (25.11.20) wissen wir immer noch nicht, in welchem Umfang wir unsere Arbeit fortsetzen können und ob überhaupt.

Nun noch ein Wort zu den Vorwürfen, die gegen uns verbreitet wurden und die halfen, die Stimmung für die Kündigung vorzubereiten. Das gipfelte darin, dass in den Blättern des Bürgervereins von „Saufgelagen“ die Rede war.

Dazu Folgendes: Bei einem Konzept, wie es das VorOrtBüro verfolgt hat, kann es schon mal passieren, dass Dinge ein wenig aus dem Ruder laufen. Deshalb alle Beteiligten in die Nähe von Asozialen zu rücken, ist eine böse Diffamierung. Gelegentliche Feiern waren manchmal vielleicht laut, aber sie sind nie in eine Schlägerei ode r ähnliches ausgeartet. Und wenn sich jemand beschwert hat, ist auch immer schnell Ruhe eingekehrt. Grundsätzlich wäre eine bessere Kommunikation zwischen Vermieterin und VOB sicherlich hilfreich gewesen.

Kann es sein, dass das bürgerschaftliche Engagement von uns Aktiven im VorOrtBüro einigen Hansaplatz-Anlieger:innen grundsätzlich ein Dorn im Auge war? Dass die Klientel unerwünscht ist, weil sie nicht ins gentrifizierte St. Georg passt? Wohnungen lassen sich eben umso teurer vermarkten, je aufgeräumter die Umgebung ist. Da störte es natürlich, wenn z.B. eines unserer Mitglieder gelegentlich ein Mittagessen kochte und unterschiedslos alle zu Tisch bat, die gerade da waren. Manche „Brunnenbewohnerin“, mancher „Brunnenbewohner“ aber vergaß durch diese Geste vorübergehend sein Elend und fühlte so etwas wie Angenommensein und Teilhabe. Letztlich bewirkte das vermutlich mehr zur Befriedung des Platzes als aufwendige Überwachungsanlagen, die nur dazu führen, Probleme in die Nachbarstraßen zu verlagern.

Wir protestieren gegen die Kündigung unserer Räume. Wir erwarten, dass wir Gelegenheit bekommen, unsere Arbeit fortzusetzen. Denkbar wäre eine verbindliche Vereinbarung, die alten Räume weiter nutzen zu dürfen, indem wir sie uns zum Beispiel zeitlich mit den neuen Nutzer:innen teilen. Denkbar wäre auch, dass wir die Möglichkeit zu einem Umzug in adäquate neue Räume in zentraler Lage zu einer akzeptablen Miete erhielten.

Im Interesse des Hansaplatzes wünschen wir den künftigen Sozialarbeiter:innen in ihrem neuen Büro eine glückliche Hand bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben. Wir sind gerne und jederzeit bereit, sie an unseren Erfahrungen und an unserer Kompetenz teilhaben zu lassen.

Der Vorstand, Hamburg, d. 25.11.2020

 

Erweiterte Außengastronomie bis in den Winter

St. Georg, deb 16.9.2020

Wir haben es kommen sehen, dass nun auch noch die Außengastronomie bis in den Winter hinein verlängert werden soll, also quasi ohne Unterbrechung ins nächste Jahr hinübergeführt wird. Nicht zufällig sind die „Heizpilze“ verboten, da sie eine erhebliche klimaschädigende Wirkung haben. Uns will nicht in den Kopf, warum der ja immer noch in den Anfängen steckende Kampf gegen den Klimawandel plötzlich wieder ins Hintertreffen gerät. Bei dieser Politik des Genehmigens, Einknickens und inkonsequenten Handelns am Band zugunsten von wirtschaftlichen Interessen werden wir die Klimakatastrophe in wachsendem Umfang abbekommen. St. Georg gehört dann zu den möglicherweise untergehenden Stadtteilen.

Michael Joho
Einwohnerverein St. Georg