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Aufruf zur Bündnisdemo gegen Verschwörungsideologien

SOLIDARITÄT UND AUFKLÄRUNG STATT VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN

https://www.keine-stimme-den-nazis.org/7344-solidaritaet-und-aufklaerung-statt-verschwoerungsideologien-2

Treffpunkt für alle St. Georger Demo-TeilnehmerInnen ist am kommenden Samstag, der 15.1.2022, um 12.00 Uhr der Hachmannplatz (unterhalb des Bieberhauses). Von dort gehen oder fahren wir dann gemeinsam zum Dammtorbahnhof.

Samstag, 15. Januar
Bündnisdemonstration / Kundgebung
gegen Verschwörungsideolog*innen, Coronaleugner*innen, Reichsbürger*innen, Antisemit*innen und andere „Schwurbler*innen“

12:30 Uhr Auftaktkundgebung am Dammtor / Aufstellung

13:00 Uhr Demonstrationsstart mit Zwischenkundgebungen wie folgt:
13:15 Uhr Stephansplatz / 13:45 Uhr Gänsemarkt / 14:15 Uhr Jungfernstieg

14:45 Uhr Abschlusskundgebung Mönckebergstr. / Höhe Gerhart-Hauptmann-Platz
(Gerhart-Hauptmann- und Ida-Ehre-Platz können bei größerer TN-Zahl mitbenutzt werden)

An- und Abreise
Die Teilnehmer:innen sind aufgefordert, die verschiedenen Anreisemöglichkeiten zu nutzen (S-Bahn Dammtor, U1 Stephansplatz, U2/U4 Gänsemarkt, Busse), um größere Menschenansammlungen bei der Anreise zu vermeiden, und, soweit möglich, etwas früher anzureisen. Zeitversetztes Verlassen des Ortes der Abschlusskundgebung.

Hygieneschutzkonzept
• Maskenpflicht, Abstand 1,5m in alle Richtungen. Personen mit Symptomen einer akuten Atemwegserkrankung ist die Teilnahme nicht gestattet. Desinfektionsmittel werden am Lautsprecherwagen bereitgehalten, auch eine begrenzte Anzahl von Masken
• Blockbildung: max. 200 TN je Block. Zwischen den Blöcken Mindestabstand von 4 Metern, Trennung der Blöcke durch Transparent oder Absperrband
• 1 Ordner:in je 20 TN, also 10 je 200er Block. Die Ordner:innen gewährleisten Einhaltung von Abstandsgebot und Maskenpflicht

Aufruf:

Die Corona-Pandemie hat die Welt seit fast zwei Jahren fest im Griff. Bis heute (14. Dezember 2021) sind allein in der BRD über Hunderttausend an oder mit dem.Virus verstorben und täglich werden es mehr. Die Inzidenzen der Neuinfektionen sind anhaltend hoch, ein starker Rückgang oder gar ein Ende der Pandemie ist nicht abzusehen. In einigen Bundesländern sind die Krankenhäuser und vor allem deren Intensivstationen überfüllt, eine Triage findet dort statt, lebensnotwendige Behandlungen und Operationen müssen verschoben werden, das ärztliche und pflegerische Personal ist ausgelaugt, viele Beschäftigte aus der Pflege haben inzwischen gekündigt.

Während die Menschen, die täglich gegen die Pandemie ankämpfen, dringend Unterstützung und Solidarität benötigen, gehen in mehreren Städten Verschwörungsideolog*innen, Corona-Leugner*innen und Impfgegner*innen auf die Straße, die nicht nur diese Solidarität verweigern, sondern aktiv zu Rücksichtslosigkeit und Gewalt aufrufen.

In Hamburg finden solche Demonstrationen seit Mitte Oktober 2021 jeden Samstag statt, in den letzten Wochen stieg die Zahl der Teilnehmer*innen auf ca 10.000 an. Auf diesen Versammlungen wird die Gefahr von Covid-19 verharmlost oder die Pandemie gleich ganz geleugnet und viele Teilnehmer*innen sind überzeugte Anhänger*innen von Verschwörungsideologien. Die Weigerung eine Maske zu tragen, gilt dort als identitätsstiftend, Mindestabstände werden bewusst nicht eingehalten.

… Lest hier den gesamten Aufruf

Unsere Geduld ist am Ende
Seit Beginn der Pandemie helfen wir diese zu überwinden – als unterstützende Nachbar*innen, als Wissenschaftler*innen, als Aktivist*innen, als Pflegekräfte und Ärzt*innen, als Eltern und Angehörige. Wir lassen uns impfen. Wir tragen Maske und halten physischen Abstand, wo nötig. Wir entlarven und widerlegen Fake News und klären über antisemitische und rassistische Verschwörungsmythen auf. Wir kritisieren eine Corona-Politik, die den Pflegenotstand verschlimmert statt verbessert und der Radikalisierung von Verschwörungsideolog*innen keinen Einhalt gebietet. Wir kritisieren, dass bei Eingriffen in die Grundrechte häufig die Verhältnismäßigkeit nicht gewahrt und die Hamburger Regierung wie am 1.Mai mit willkürlichen Demonstrationsverboten gegen Linke auffährt, während den Coronaleugner*innen alles genehmigt wird.

Es wird Zeit, dass wir den egozentrischen, wissenschafts- und demokratiefeindlichen
Verschwörungsideolog*innen eine klare öffentliche Absage erteilen und unsere Forderung nach einem echten solidarischen Umgang mit der Pandemie auf die Straße tragen!

Die Corona-Krise können wir nur solidarisch lösen

… Lest hier den gesamten Aufruf

Impfverweigerung und Verschwörungsdenken löst die Krise nicht, sondern verschärft sie. Nur mit wissenschaftsbasierter Aufklärung und Solidarität kommen wir aus der Corona-Pandemie.

Presserklärung des EV zu den Pollerkugeln

Pressemitteilung des Einwohnervereins
Mit Po-Kugeln gegen die Welt! Erhaltet den Hansabrunnen!

St. Georg, den 11.3.2021

Es scheint das Schicksal des Einwohnervereins St. Georg zu sein, seit etlichen Jahren und in regelmäßigen Abständen die konkrete Sinnhaftigkeit behördlichen Vorgehens infrage zu stellen und im Einzelfall den unsozialen und inhumanen Kern der Maßnahmen zu beleuchten, wenn es um die Verdrängung unliebsamer Personen, ja ganzer Menschengruppen insbesondere auf und um den Hansaplatz geht.

Foto: U.Gehner

Den neuesten und zugleich absurdesten Versuch, ausgerechnet den zentralen Platz in unserem Hauptbahnhofviertel clean zu machen, bieten die Pollerkugeln, die im Stadtteil bereits den liebevollen Namen Po-Kugeln weg haben. Auf vorhandenen, nur zum Teil versenkbaren, Pollern sind in den letzten Tagen an der Ecke Rostocker Straße von MitarbeiterInnen des Bezirksamtes bereits sechs kleine Metallkugeln montiert worden, um damit das Sitzen zu verhindern. Es habe Beschwerden gegeben und „wir mussten darauf reagieren“, meinte dazu der Bezirksamtsvertreter auf der letzten Stadtteilbeiratssitzung am 24. Februar. Seltsam, wenn von unserer Seite Kritik formuliert oder vom Stadtteilbeirat Forderungen erhoben werden, hat sich das Bezirksamt bei strittigen Punkten noch nie bemüht, tätig zu werden. Mittlerweile wissen wir, dass sich ein Lokalbesitzer beschwert hat…

Foto: Christian Diesener

Es sind nur kleine Kügelchen, die jetzt zum x-ten Mal Anlass bieten, darüber nachzudenken, was das soll und inwiefern es den Menschen nutzt. Diese Kügelchen übertreffen allerdings an Absurdität alles, was wir in den vergangenen zehn und mehr Jahren erleben mussten und kritisiert haben – und ebenso sinnlos, unsozial und überflüssig war: die Ablehnung von Sitzbänken um einige Bäume, die Videoüberwachung der BürgerInnen, den Abbau sämtlicher Sitzgelegenheiten, die Kontaktverbotsverordnung, das Unterlaufen der Kunstaktion „Schattenbänke“, das demonstrative Abstellen leerer Polizeifahrzeuge mitten auf dem Platz, permanente Personenkontrollen bei sich lagernden Menschen, den Abbruch des Hansabrunnens mit seinen zum Sitzen einladenden Stufen – diese vor Jahren erstmals geäußerte Idee würde den Po-Kugeln dann doch noch den Rang ablaufen… Und alles, um bestimmte Menschen wegzukriegen.

Hochbetrieb auf den Pollern; Foto: Alfred Schubert

Wir erklären einmal mehr: Der Hauptbahnhof, St. Georg, der Hansaplatz – das sind Orte, an denen sich täglich hunderttausende, zehntausende, mehrere hundert Menschen aufhalten, darunter eben auch eine Anzahl ausgegrenzter und benachteiligter, die hier traditionell einen Anlauf-, bisweilen sogar ihren Lebensmittelpunkt haben. Und das ist auch gut so, denn wir wollen keine weiße Visitenkarte, keinen clean gemachten Stadtteil, keine Eigenheim-Vorstadt-Traumwelten, so wie es einige Lokalpolitiker und Lobbyisten gerne hätten. Dies ist unser grundsätzliches Verständnis des urbansten Stadtteils Hamburgs, es ist unsere Generalerfahrung seit der Gründung des Einwohnervereins vor 34 Jahren. Wir fühlen uns damit an der Seite derjenigen Menschen, die um ihr tägliches (Über-)Leben ringen; der engagierten, sich der Probleme und Belastungen sehr wohl bewusster NachbarInnen, die nach vernünftigen Lösungen suchen statt auf ein allzu einfaches „Muss weg!“ setzen; all derer, die eine soziale Stadt(teil)entwicklung anstreben, in der das Recht für alle, das Recht auf Stadt im Mittelpunkt steht. Und wir orientieren uns an der Wissenschaft, die für einen anderen Umgang mit „marginalisierten, oft in prekären Verhältnissen lebenden Menschen“ plädiert, so wie das im November 2020 in den „Handlungsempfehlungen des Forschungsverbunds DRUSEC (Drugs and Urban Security) für Städte mit offenen Drogenszene und Drogenkonsumräumen“ zum Ausdruck kam: „Auch konsumierende Menschen“, und dies ist sicher auf andere, an den Rand gedrängte Personengruppen zu übertragen, haben „ein Recht auf ein selbstbestimmtes Leben und einen Platz im öffentlichen Raum“

Der Einwohnerverein St. Georg fordert vom Bezirksamt Hamburg-Mitte daher, die absurden Po-Kugeln von den Pollern sofort wieder zu entfernen, von Pollern, die übrigens genau diese Form bekommen haben, damit sich Menschen darauf platzieren können.

  • Wir erwarten vom Bezirksamt, eine angebliche Beschwerdelage transparent zu machen und einen Diskurs vor allem auch im Stadtteilbeirat darüber zu führen, statt Maßnahmen mal eben vom Zaun zu brechen, um einigen Lokalpolitikern und Lobbyisten entgegen zu kommen.
  • Wir dulden und ertragen als AnwohnerInnen so manches auf dem Platz, eben weil wir seine urbane Vielfalt wünschen und verteidigen. Nichtsdestoweniger stellen wir die Frage, warum kostenfreie Sitzmöglichkeiten konsequent verhindert, gleichzeitig aber Bezahlplätze von Lokalen über vereinbarte Zonen hinaus akzeptiert werden, warum teilweise seltsame Großveranstaltungen genehmigt, Flohmärkte von AnwohnerInnen aber abgeschafft und seitdem verhindert worden sind. Es bedarf nach Jahren also wieder einmal der Diskussion und Überarbeitung des „Gestaltungsleitfadens für Sondernutzungen auf dem Hansaplatz“.
  • Statt der ewigen Verdrängungsspirale, die zu nichts führt als ein paar Überschriften in der Lokalpresse, brauchen wir mehr soziale Angebote, mehr bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Maßnahmen gegen die immer weiter aufgehende Arm-Reich-Schere. Und konkret brauchen wir einen niedrigschwelligen Anlaufpunkt für Geflüchtete in unmittelbarer Hauptbahnhofnähe.
  • Vielleicht wäre es ja auch mal an der Zeit für einen Forschungsauftrag von unabhängiger, wissenschaftlicher Seite, der Bilanz zieht über den 30jährigen Zusammenhang von Aufwertungs-, Gentrifizierungs- und Visitenkartenpolitik auf der einen und all den vielen Maßnahmen zur Verdrängung bestimmter, benachteiligter Menschen, aber auch der angestammten BewohnerInnen mit weniger Kohle und den inhabergeführten Geschäften auf der anderen Seite.
  • Und nicht zuletzt und sicherheitshalber: Lasst die Finger vom Hansabrunnen!

Michael Joho
1. Vorsitzender

Erklärung des Vorstands zur Kündigung des Vor-Ort-Büros

Allgemein, Kultur, Politik, Soziales

Erklärung zur VOB-Kündigung

Am 30. Juni 2020 wurden die Räume des Vereins VorOrtBüro am Hansaplatz durch die Vermieterin BGFG – ohne vorheriges Gespräch oder Vorwarnung – zum Ende des Jahres gekündigt. Wie sich herausstellte, sollen die die Räume zu einem Beratungsbüro mit zwei hauptamtlichen Sozialarbeiter:innen umgewandelt werden. Wir begrüßen es, wenn behördlicherseits auf dem Hansaplatz Menschen mit Unterstützungsbedarf Hilfe angeboten wird. Allerdings haben auch wir Ehrenamtlichen in den vergangenen Jahren genau das getan.

Zur Erinnerung seien hier kurz einige Eckdaten skizziert:

Bis zum aktuellen Corona-Lockdown tagten in unseren Räumen unter anderem die Freiwilligenbörse und das Comicbüro; der beliebte Trommelkreis stellte gegen die entsprechende Miete seine Instrumente bei uns unter, es gab wechselnde Ausstellungen und Filmabende und sogar einen Sanskrit-Lehrgang für eine interessierte Einzelperson. Unsere Angebote wurden von Nutzerinnen und Nutzern des Hansaplatzes in ihrer ganzen Unterschiedlichkeit angenommen, die Sozialwissenschaftler würden sagen: das VorOrtBüro hatte inklusiven Charakter. So kamen zum Beispiel Bewohnerinnen und Bewohner der anliegenden Häuser auf einen Plausch vorbei, oder wir fungierten als Auskunftsbüro für Tourist:innen, die nach dem Weg fragten. Nach und nach suchten uns immer mehr Geflüchtete auf, die bei der Bearbeitung von Anträgen und Formularen der Behörden Unterstützung brauchten. Für sie wurden wir im Laufe der Zeit eine wichtige Anlaufstelle. Eine zentrale Rolle spielten die kostenlosen Sprachkurse der „Internationalen Freiwilligen-Initiative Deutsch Gemeinsam“ in unseren Räumen, an denen bis heute etwa 300 Menschen aus ungezählten Nationen teilgenommen haben.

Es war diese Mischung, die das VorOrtBüro von herkömmlichen Beratungsstellen und Treffpunkten unterschied und es einzigartig machte. Damit entsprach unsere Arbeit genau dem, was in der Satzung als Vereinszweck festgeschrieben ist, nämlich: „Die Förderung des Völkerverständigungsgedankens“ und die „Förderung von Kunst und Kultur.“ Der Satzungszweck, so heißt es weiter, „wird insbesondere verwirklicht durch Kommunikation mit allen relevanten Gruppen rund um den sozialen Brennpunkt Hansaplatz.“ Wir fragen: Wo sonst ist es zumindest ansatzweise gelungen, diese Gruppen unter einem Dach in friedlichen Kontakt miteinander zu bringen?

In einem Telefonat mit unserem 2. Vorsitzenden Ulli Gehner sagte Bezirksamtsleiter Falko Drossmann zu, dass die Angebote des VOB und der Nutzer:innengruppen trotz des Mieterwechsels weiterhin stattfinden können. Seitdem ist es uns trotz intensiver Versuche nicht gelungen, Kontakt zu irgendjemanden bei der Behörde zu bekommen, mit dem wir weiterführende Gespräche hätten führen können.

Mit dem heutigen Tage (25.11.20) wissen wir immer noch nicht, in welchem Umfang wir unsere Arbeit fortsetzen können und ob überhaupt.

Nun noch ein Wort zu den Vorwürfen, die gegen uns verbreitet wurden und die halfen, die Stimmung für die Kündigung vorzubereiten. Das gipfelte darin, dass in den Blättern des Bürgervereins von „Saufgelagen“ die Rede war.

Dazu Folgendes: Bei einem Konzept, wie es das VorOrtBüro verfolgt hat, kann es schon mal passieren, dass Dinge ein wenig aus dem Ruder laufen. Deshalb alle Beteiligten in die Nähe von Asozialen zu rücken, ist eine böse Diffamierung. Gelegentliche Feiern waren manchmal vielleicht laut, aber sie sind nie in eine Schlägerei ode r ähnliches ausgeartet. Und wenn sich jemand beschwert hat, ist auch immer schnell Ruhe eingekehrt. Grundsätzlich wäre eine bessere Kommunikation zwischen Vermieterin und VOB sicherlich hilfreich gewesen.

Kann es sein, dass das bürgerschaftliche Engagement von uns Aktiven im VorOrtBüro einigen Hansaplatz-Anlieger:innen grundsätzlich ein Dorn im Auge war? Dass die Klientel unerwünscht ist, weil sie nicht ins gentrifizierte St. Georg passt? Wohnungen lassen sich eben umso teurer vermarkten, je aufgeräumter die Umgebung ist. Da störte es natürlich, wenn z.B. eines unserer Mitglieder gelegentlich ein Mittagessen kochte und unterschiedslos alle zu Tisch bat, die gerade da waren. Manche „Brunnenbewohnerin“, mancher „Brunnenbewohner“ aber vergaß durch diese Geste vorübergehend sein Elend und fühlte so etwas wie Angenommensein und Teilhabe. Letztlich bewirkte das vermutlich mehr zur Befriedung des Platzes als aufwendige Überwachungsanlagen, die nur dazu führen, Probleme in die Nachbarstraßen zu verlagern.

Wir protestieren gegen die Kündigung unserer Räume. Wir erwarten, dass wir Gelegenheit bekommen, unsere Arbeit fortzusetzen. Denkbar wäre eine verbindliche Vereinbarung, die alten Räume weiter nutzen zu dürfen, indem wir sie uns zum Beispiel zeitlich mit den neuen Nutzer:innen teilen. Denkbar wäre auch, dass wir die Möglichkeit zu einem Umzug in adäquate neue Räume in zentraler Lage zu einer akzeptablen Miete erhielten.

Im Interesse des Hansaplatzes wünschen wir den künftigen Sozialarbeiter:innen in ihrem neuen Büro eine glückliche Hand bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben. Wir sind gerne und jederzeit bereit, sie an unseren Erfahrungen und an unserer Kompetenz teilhaben zu lassen.

Der Vorstand, Hamburg, d. 25.11.2020

 

Erweiterte Außengastronomie bis in den Winter

St. Georg, deb 16.9.2020

Wir haben es kommen sehen, dass nun auch noch die Außengastronomie bis in den Winter hinein verlängert werden soll, also quasi ohne Unterbrechung ins nächste Jahr hinübergeführt wird. Nicht zufällig sind die „Heizpilze“ verboten, da sie eine erhebliche klimaschädigende Wirkung haben. Uns will nicht in den Kopf, warum der ja immer noch in den Anfängen steckende Kampf gegen den Klimawandel plötzlich wieder ins Hintertreffen gerät. Bei dieser Politik des Genehmigens, Einknickens und inkonsequenten Handelns am Band zugunsten von wirtschaftlichen Interessen werden wir die Klimakatastrophe in wachsendem Umfang abbekommen. St. Georg gehört dann zu den möglicherweise untergehenden Stadtteilen.

Michael Joho
Einwohnerverein St. Georg