Archiv der Kategorie: Presseerklärung

Pressemitteilung zur Auflösung des Stadtteilbeirats

Einwohnerverein St. Georg von 1987 e.V.
Per Adresse Stadtteilbüro St. Georg, Hansaplatz 9, 20099 Hamburg
www.ev-stgeorg.de   –   info@ev-stgeorg.de –   Mobil 0160/91 48 10 27

 Presseerklärung vom 1.2.2023:
Auflösung des Stadtteilbeirats St. Georg – ein Schlag gegen die Bürger:innenbeteiligung

Es ist unglaublich: Mit einem Federstrich hat gestern Abend der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP den Stadtteilbeirat St. Georg für aufgelöst erklärt, ohne jede Ankündigung, ohne jegliche Beteiligung der AkteurInnen. Dieser dreiste Schritt ist einmalig in der Geschichte der hamburgischen Stadtteilbeiräte und rundet das höchst fragwürdige Bild eines Verständnisses der „Bürgerbeteiligung“ ab, das schon vor längerem zur Halbierung der jahrzehntelang gewohnten Sitzungen auf nur noch fünf pro Jahr geführt hatte und nun also mit der Liquidation endet. Damit hat die sog. Deutschlandkoalition den ältesten (seit 1979) und bestbesuchten Stadtteilbeirat Hamburgs (zwischen 50 und 100 vor Corona, seitdem zwischen 40 und 70 TeilnehmerInnen) kurzerhand ausgeschaltet, schon die vereinbarte nächste Sitzung am 22. Februar findet nicht mehr statt, um jegliche Diskussion oder Proteste des Beirats zu verhindern.

Dieser Beirat hat sich in den vergangenen Jahren mit seinen Themen immer wieder als unabhängige Interessenvertretung des Stadtteils begriffen und betätigt. Er hat regelmäßig die vielschichtigen St. Georger Anliegen und Forderungen in den Mittelpunkt gestellt und sich nicht auf die vordemokratische Haltung beschränken lassen, der Beirat solle die bezirklichen „Mehrheitsverhältnisse akzeptieren“ und durch seine Beschlüsse „nicht immer wieder in Frage“ stellen (so ein SPD-Bürgerschaftsabgeordneter in den „Blättern aus St. Georg“ 7/2022). Es ist schier eine Verdrehung der Tatsachen, wenn in der bezirklichen Drucksache 22-3516 (s. Anhang) als Hauptgrund für die Auflösung angegeben wird, der Beirat habe Zeit lediglich „in sehr kleinteilige oder sehr globale Themen investiert“. Die Anträge beispielsweise des Einwohnervereins (s. die Liste hinten) sprechen eine ganz andere Sprache, sie machten allerdings Arbeit und haben auch immer wieder Unzulänglichkeiten von Bezirkspolitik und -verwaltung in den Fokus gerückt.

Nach dem Willen der Deutschlandkoalition und der Abwicklung des bisherigen Beirats soll ein Konzept für eine „Neuausrichtung“ erarbeitet werden, ohne Beteiligung des Beirats oder der Menschen vor Ort, mit dem Ziel einer anderen, verkleinerten Zusammensetzung. Gegen noch mehr Beteiligung und Formate, die einen noch größeren Kreis ansprechen, ist ja gar nichts einzuwenden. Aber wenn als erster Schritt die bestehende Beteiligung ausgehebelt und stillgelegt wird, weckt das – gelinde gesagt – Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Vorhabens. Den ganzen Vorgang empfinden wir nicht nur als skandalös und respektlos gegenüber den vielen, seit etlichen Jahren ehrenamtlich Aktiven im Stadtteil, sondern es steht jetzt auch ein zahmer Beirat zu befürchten, der – entsprechend besetzt – gefälligst alle Kritik am Bezirk unterlässt. Alles in allem, ein doppelter Schlag gegen Partizipation, den wir nicht hinnehmen.

Michael Joho (Mobil 0160 / 91 48 10 27)
Vorsitzender des Einwohnerverein St. Georg
Mitglied des Stadtteilbeirats seit den 1990er Jahren
Mitglied des Lenkungskreises Hamburger Stadtteilbeiräte

Liste der vom Einwohnerverein eingebrachten und vom Beirat beschlossenen Anträge im vergangenen Jahr – siehe dazu die Berichte über die jeweiligen Beiratssitzungen in der Stadtteilzeitung „Der lachende Drache“ Nr. 3, 5, 9, 10 und 12, einsehbar unter https://ev-stgeorg.de/drachen/:

  • Einbenennung eines Weges nach der in St. Georg aufgewachsenen Inge Stolten (23.2., Bericht im „Lachenden Drachen“ 3/2022)
  • Forderungen wider die anhaltende Gentrifizierung, Mietenexplosion und Verdrängung in St. Georg (27.4.)
  • Forderungen zum Schutz der inhabergeführten Geschäfte, speziell der rauswurfbedrohten Gewerbetreibenden in der Danziger Straße 47-51 (29.6.)
  • Konkrete Maßnahmen gegen die Energieverschwendung in St. Georg, z.B. nachts beleuchtete Bürohochhäuser und energiefressende Werbesäulen (28.9.)
  • Wiederinbetriebnahme der großen Uhr auf dem Carl-von-Ossietzky-Platz nach jahrelangem Ausfall (28.9.)
  • Maßnahmen zur Bekämpfung von Armut und Obdachlosigkeit im Hauptbahnhofviertel, u.a. durch sofortige Aufstellung von Notcontainern (30.11.)
  • Erhalt des abrissbedrohten Hübener-Wandbildes im Helmuth-Hübener-Gang (30.11.)
  • Protest gegen die drohende Abrissgenehmigung des Wohnhauses Brennerstraße 80/82 wegen „Unwirtschaftlichkeit“, d.h. zu geringer Mieten nach jahrzehntelang unterlassener Instandhaltung (30.11.)

Bei Bedarf können wir die Anträge resp. Beschlüsse Interessierten zuschicken.

 

Presseerklärung zur Danziger Straße

Einwohnerverein St. Georg von 1987 e.V.
Per Adresse Stadtteilbüro St. Georg, Hansaplatz 9, 20099 Hamburg
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Presseerklärung des Einwohnervereins St. Georg vom 30.9.2022:
Macht endlich was für die „kleinen“ Gewerbetreibenden!

Am heutigen Tag müssen weitere drei Läden in der Danziger Straße 47-51 geräumt werden, schlicht deswegen, weil ihnen die Vermieterin Ende 2021 mal eben gekündigt hat, ohne Not, ohne jedwede Begründung, einfach so. Ein Gewerbetreibender musste bereits Ende Juni weichen, so dass insgesamt vier kleine Läden, vier alteingesessene Gewerbetreibende vor dem Aus stehen. Wie schon 2012 im Zusammenhang mit der nicht leistbaren Verdreifachung der Miete der Buchhandlung Wohlers haben auch in den vergangenen Monaten St. Georger Nachbar:innen und der Einwohnerverein um die Existenz dieser Ladeninhaber gerungen, mit der Vermieterin vergeblich versucht Kontakt aufzunehmen, mehrmals im Stadtteilbeirat entsprechende Anträge beschlossen, mehrere Kundgebungen durchgeführt, die Presse informiert und versucht, das Bezirksamt einzuschalten. Doch letzteres hat keinen einzigen Handschlag unternommen, den gekündigten kleinen Gewerbetreibenden wenigstens ein Minimum an Hilfe und Beratung anzubieten. Und so wird also die Verdrängung von kleinen Gewerbetreibenden ebenso ohne behördlichen Widerspruch fortgesetzt wie im gleichen Gebäude die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen forciert wird.

Der Einwohnerverein St. Georg ruft daher auf zu einer Demonstration, zu einem Trauermarsch am morgigen Samstag, den 1. Oktober, um 17.00 Uhr ab Danziger Straße. Unter Begleitung von Musiker:innen der Gruppe „Tuten und Blasen“ werden wir einen Sarg zu Grabe tragen, der symbolisch für die Verdrängung von Dutzenden kleinen Läden und tausend(en) Mieter:innen steht, die der Aufwertung, Gentrifizierung und Verdrängung zum Opfer gefallen sind und ihren Stadtteil verlassen mussten.

Mehr dazu in unserer Stadtteilzeitung „Der lachende Drache“ und auf der Homepage www.ev-stgeorg.de.
Dr. Joscha Metzger, 2. Vorsitzender des Einwohnervereins St. Georg, Mobil 0179 / 39 36 276
Michael Joho, 1. Vorsitzender des Einwohnerverein St. Georg, Mobil 0160 / 91 48 10 27

Einwohnerverein St. Georg von 1987 e. V.
p.A. Stadtteilbüro St. Georg, Hansaplatz 9, 20099 Hamburg

www.ev-stgeorg.de, info@ev-stgeorg.de,
Tel. 280 37 31, Mobil 0160/91 48 10 2

St. Georg, den 8.9.2020
Pressemitteilung

Einhaltung der Sperrzeiten für die Außengastronomie auf der Langen Reihe

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte MedienvertreterInnen!
Mit dem heutigen Tag beginnt der Einwohnerverein damit, Unterschriften für die Sperrstunden-Einhaltung der Außengastronomie auf der Langen Reihe zu sammeln. Anlass dafür war die Entscheidung des Bezirksamtes Hamburg-Mitte, die Flächen einiger Gaststätten nochmals auf Park- und Ladezonen zu erweitern, dies, obwohl schon seit Jahren eine mal heftigere, mal etwas gedämpftere Auseinandersetzung mit AnwohnerInnen um die Belastungen und Belästigungen durch die Außengastronomie anhält.

Auf Antrag des Einwohnervereins nahm der Stadtteilbeirat St. Georg am 19. August 2020 alle Petita im anhängenden Antrag mit großer Mehrheit an, den Punkt 4 (die Einhaltung der Sperrstunden für die Außengastronomie betreffend, werktags bis 23 Uhr, an den Wochenenden bis 24 Uhr) sogar ohne jede Gegenstimme oder Enthaltung. Vor diesem Hintergrund hat sich der Einwohnerverein entschlossen, im Monat September Unterschriften für die Einhaltung und Durchsetzung der Sperrstunden zu sammeln. Ein Exemplar der Unterschriftenliste finden Sie ebenfalls im Anhang.

Sollten Sie mehr Informationen über das Thema benötigen, schauen Sie gerne in die letzten drei Ausgaben unserer Stadtteilzeitung „Der lachende Drache“ (http://ev-stgeorg.de/?page_id=6).

Über eine Berichterstattung würden wir uns freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Joho, Vorsitzender

Mobil 0160/91 48 10 27

 

Pressemitteilung vom 21.10.2019 zum drohenden Aus lange existierender Wochenmärkte

Sehr geehrte Damen und Herren,

einer Vorlage des bezirklichen Fachamtes Interner Service Hamburg-Mitte vom 1. Oktober 2019 (s. Anhang) ist zu entnehmen, dass die Wochenmärkte in Finkenwerder, Hamm, Rothenburgsort und St. Georg nicht kostendeckend arbeiten würden und von daher möglicherweise schon zum 1. Januar 2020 geschlossen werden sollten.

Auch wenn es zurzeit noch eine ablehnende Haltung der Bezirksfraktionen von SPD und GRÜNEN wie auch der CDU und der LINKEN zu geben scheint, so möchten wir seitens des Einwohnervereins St. Georg doch schon hier und heute auch nur das Ansinnen des Fachamtes, den donnerstäglichen Wochenmarkt auf dem Carl-von-Ossietzky-Platz an der Langen Reihe aus Gründen der mangelnden Kostendeckung womöglich einzustellen, mit allem Nachdruck zurückweisen. Sollten weitere Schritte in dieser Richtung zustande kommen, werden wir – auch im Verbund mit anderen Quartieren – zum öffentlichen Protest gegen das Bezirksamt aufrufen.

Wochenmärkte sind zentraler Bestandteil der Nahversorgung in den Stadtteilen, dies um so mehr, weil in den letzten Jahren von behördlicher Seite nichts unternommen wurde, das (Aus-) Sterben der kleinen, inhabergeführten Geschäfte zu verhindern. Dies gilt insbesondere auch für die Lange Reihe, wo kaum noch alteingessene Läden, dafür inzwischen aber rund 50 % Gastronomie zu finden sind. Die Durchsetzung des Donnerstagsmarktes ab dem 24. August 1989 wie auch die Einbenennung des Platzes nach Carl von Ossietzky am 27. Februar 1990 steht in engem Zusammenhang mit den Aktivitäten des damals noch recht jungen Einwohnervereins von 1987. Wir werden drei Jahrzehnte später nicht nachlassen, diesen Markt zu unterstützen und zu verteidigen, auch wenn die Begrenzung der Öffnungszeit auf die Mittagszeit vielen BürgerInnen von Beginn an ein Dorn im Auge war. Die Schließung dieses wie auch der anderen Wochenmärkte verbietet sich auch deshalb, weil hier – im Unterschied zu den Kaufhäusern und anderen Läden – Waren direkt von den ErzeugerInnen gekauft werden können, ohne größere Transportwege, Zwischenhandel oder Plastikverpackung. Die Sicherung der Nahversorgung und umweltfreundliche Aspekte müssen Vorrang genießen vor Kostendeckungsüberlegungen. Ampeln kosten schließlich auch Geld.

Auf der Sitzung des bezirklichen Ausschusses für Wochenmärkte am kommenden Mittwoch, den 23. Oktober, um 18.00 Uhr im Sitzungssaal der Bezirksversammlung (Caffamacherreihe 1-3, 11. Stock), wird es darum gehen, diesem prophylaktischen Protest Ausdruck zu verleihen.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Joho, EV-Vorsitzender

Pressemitteilung zum MIETENmove

Treffpunkt der St. GeorgerInnen am 2.6. um 12.30 Uhr auf dem Hachmannplatz/Bieberhaus

Pressemitteilung zum
„MIETENmove!“ – Dem Mietwahnsinn entgegentreten
vom Netzwerk Recht auf Stadt Hamburg

Berlin, Leipzig, Göttingen, Düsseldorf, Nürnberg oder auch Stuttgart – seit Wochen protestieren Menschen bundesweit gegen den Mietwahnsinn, diesen Samstag geht Hamburg auf die Straße.

Ein Bündnis aus rund 130 Gruppen, Initiativen, Vereine, Verbände, soziale Einrichtungen und Kultureinrichtungen ruft am morgigen Samstag, den 2. Juni zu einer Demonstration als Zeichen gegen den Mietwahnsinn in Hamburg auf. Um 13 Uhr geht es am Spielbudenplatz los. Zunächst Richtung Schanzenviertel, dann die Feldstraße hoch Richtung Gänsemarkt, den Jungfernsteig entlang zum Rathaus und schlussendlich über die Mönckebergstraße zum vom Abriss bedrohten City-Hof.

In ganz Deutschland wird der Unmut über steigende Mieten laut. Am 14. April diesen Jahres gingen in Berlin rund 25.000 Menschen gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn auf die Straße. Nun will Hamburg ein Zeichen gegen den Mietwahnsinn setzen. „Das bedingungslose Vertrauen des Senats in den Markt, hat sich als falsch erwiesen“, sagt Christina Zeh, aktiv bei Pro Wohnen Ottensen, dazu. „Auch die vor drei Jahren eingeführte Mietpreisbremse ist nicht mehr als ein zahnloser Tiger.“

Es geht jedoch nicht nur um Wohnungsmieten, auch nachbarschaftliches Kleingewerbe bangt um seine Existenz. Noch schlimmer steht es um die, die erst gar keine vernünftige Wohnung haben: Menschen, die Jahre lang in temporären Unterkünften „geparkt“ sind wie Obdachlose. Aber auch Bauwagenplätze müssen regelmäßig um ihre Daseinsberechtigung kämpfen. Bei Quadratmeterpreisen von bis zu 30 Euro, wie sie das Unternehmen Akelius verlangt, sind längst nicht mehr nur einkommensschwache Haushalte von Verdrängung bedroht, sondern auch die Mittelschicht. Wohnen wird immer mehr zu einem Luxus, dabei verstehen laut einer Studie der Caritas 93 Prozent der Deutschen Wohnen als ein Menschenrecht.

Kontakt für Rückfragen:

Sprecher*innenrat vom Netzwerk Recht auf Stadt Hamburg
E-Mail: info@rechtaufstadt.net
Telefon: 0152 27 26 63 45

Kontakt auf der Demonstration:

Sie erreichen die Pressegruppe für Interviews auf dem MIETENmove! über die oben stehende Telefonnummer oder finden sie am Recht auf Stadt-Wagen im vordersten Teil der Demonstration.

Weitere Informationen:
www.mietenmove.org 

Pressemitteilung des Zusammenschlusses der Hamburger Flüchtlingsinitiativen

AG zur Vorbereitung des Zusammenschlusses Hamburger Flüchtlingsinitiativen
c/o Arnd Boekhoff (Mobil 0176/34 49 74 48), Michael Joho (Mobil 0160/91 48 10 27)
Hamburg, den 17.6.2016

An die Medien der Freien und Hansestadt Hamburg

Betreff: Zusammenschluss der Hamburger Flüchtlingsinitiativen am 20. Juni 2016, 19.00 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren,
nach mehrwöchiger Vorbereitung und insgesamt vier Arbeitstreffen geht der Zusammenschluss Hamburger Flüchtlingsinitiativen nun in die finale Phase.

Die rund 30köpfige Vorbereitungsgruppe lädt für kommenden Montag zur Gründung dieses Zusammenschlusses ein:
Datum: Montag, 20. Juni, 19.00 Uhr,
Ort: Ballsaal des FC St. Pauli, Harald-Stender-Platz 1.

Angesprochen fühlen sollen sich davon alle diejenigen, die geflüchtete Menschen in Hamburg begleiten und in den Unterkünften ehrenamtlich engagiert sind.
Der Zusammenschluss wird einen wesentlichen Beitrag leisten, die Initiativen zum Einen für den Austausch von Informationen und Erfahrungen besser zu vernetzen und zum Anderen das in den vergangenen Monaten öffentlich kaum noch wahrgenommene Engagement tausender Menschen wieder vermehrt in die politische Waagschale zu werfen. Im Interesse einer auszubauenden Kultur des Willkommens und zukünftigen Zusammenlebens.

Wichtige, in den vergangenen Wochen erarbeitete und am Montag zu diskutierende und zu verabschiedende Gründungsmaterialien finden Sie weiter unten.

Über eine Ankündigung würden wir uns freuen.

Mit freundlichen Grüßen

stellvertretend für die ganze Vorbereitungsgruppe:
Hendrikje Blandow-Schlegel (FlüchtlingshilfeHarvestehude e.V.)
Arnd Boekhoff (Hanseatic Help e.V.)
Hakim Chohbishat (Ahwazischer Verein für Menschenrechte)
Diana Ennet (Die Insel Hilft e.V.)
Julia Freudenberg (Rahlstedt hilft)
Johanna von Hammerstein (Flüchtlingshilfe Harvestehude e.V.)
Girija Harland (Bergedorfer für Völkerverständigung e.V.)
Theresa Jakob (Refugees Welcome Karo)
Michael Joho (Refugees Welcome St. Georg)
Gabi Jungitsch (challengeMi e.V.)
Dagmar Overbeck (Human@Human e.V.)
Joachim Tröstler (Herberge für Menschen auf der Flucht e.V.)
Alexander Weil (Welcome to Wandsbek)
Simone Will (kids-welcome, BaSchu e.V)

und Human Human, Westwind HH e.V., Welcome in Barmbek…in Poppenbüttel hilft, Alevitische Gemeinde, Willkommensbündnis-Bahrenfeld, JC for refuggees, Wir sind Eppendorf, Willkommen in Süderelbe, AG kirchliche Flüchtlingsarbeit, BDAJ Hamburg,Harburg solidarisch, Schnackenburgallee/DaF Bahrenfeld, Global College, Bergedorfer Verein für Völkerverständigung, Freiwilligenbörse, Lemsahl hilft, drk Hamburg, Ida Ehre Kulturverein, Freundeskreis Bergstedt, Akademie der Weltreligionen, HamburgIntegriert, Wir in Niendorf, Harburg Solidarisch, Paritätischer Wohlfahrtsverband, Runder Tisch Blankenese, Willkommen Kiwittsmoor, Bündnis Stadt des Ankommens…